Aktuelles
Ein kräftiges JA zum Klimaschutzgesetz am 18. Juni!
Am 18. Juni stimmen wir über das Klimaschutzgesetz ab. Es will gesetzlich festhalten, dass die Schweiz bis 2050 klimaneutral wird. Das bedeutet, dass wir nicht mehr Treibhausgase in die Atmosphäre abgeben, als die Natur wieder aufnehmen kann. Um dieses Ziels zu erreichen, sind im Gesetz Fördergelder geplant, zum Beispiel für den Umstieg auf klimaneutrale Heizsysteme, aber auch für innovative Technologien im Bereich des Klimaschutzes. Auf Verbote und zusätzliche Gebühren wurde gänzlich verzichtet.
Die SP Schweiz spricht sich ganz klar für das Klimaschutzgesetz aus.
> Argumentarium der SP (kurze Version)
> Argumentarium der SP (lange Version)
Die SVP hat das Referendum ergriffen und kämpft verbittert mit Lügen und Verschwörungstheorien gegen das Klimaschutzgesetz an. Hier nur einige Artikel, die in der letzten Zeit darüber geschrieben wurden:
Abstimmungskampf zum Klimagesetz: Die Halbwahrheiten der SVP | Tages-Anzeiger (tagesanzeiger.ch)
SVP löscht das fake Mieterverband-Zitat nach Ultimatum (watson.ch)
Fake News: Teurer Anti-Klimaschutz-Flyer kommt aus Stäfa ZH (nau.ch)
SVP verbreitet Fakenews zum Klimaschutz-Gesetz (direkt-magazin.ch)
Wird das Klimaschutzgesetz abgelehnt, so dürfte der Klimaschutz in der Schweiz für Jahre kalt gestellt sein. Das können wir uns nicht leisten! Zudem wäre es ein sehr schlechtes Omen für unsere Demokratie, wenn so wichtige Abstimmungen wegen Fake-News-Kampagnen verloren gingen. Setzen wir uns mit Elan für ein JA zum Klimaschutzgesetz ein! Zum Beispiel mit Leserbriefen und auf Social Media:
Leserbriefe schreiben
Es ist wichtig, dass in den Leserbriefspalten die Befürworter gewichtig erscheinen. Wer Lust hat einen Leserbrief zu schreiben, der findet hier die wichtigsten Infos, zur Verfügung gestellt von der SP Schweiz:
> Factsheet zum Klimaschutz-Gesetz. Darin enthalten ist auch ein FAQ, um auf die Argumente der SVP reagieren zu können.
> Eine Übersicht über viele Redaktionsadressen, um die Leser:innenbriefe einzusenden.
> Allgemeine Tipps und Tricks zum Schreiben von Leser:innenbriefen
> Drei Textbausteine (Word-Dokument zum Herunterladen) für deinen Leser:innenbrief.
Social Media
Like die Pro-Klimaschutzgesetz Social Media Kanäle und teile die Posts und Tweets:
Ja zum Klimaschutz-Gesetz | Facebook
Ja zum Klimaschutz-Gesetz | Instagram
https://twitter.com/KlimaAllianzCH
Weitere Abstimmungen
Hier die Abstimmungsempfehlungen der SP:
NEIN zur OECD-Vorlage (Argumentarium, Grafik der erwarteten Mehreinnahmen, vor allem für die reichsten Kantone)
JA zum Covid-Gesetz (Argumentarium)
JA zur Elternzeit (kantonal, Argumentarium)
JA zur Änderung der Kantonsverfassung (Anpassung bei den Schuldenbremsen)
Impressionen von der Standaktion für das Klimaschutz-Gesetz und die Elternzeit-Initiative
500 Personen an der Demo gegen die Schliessung des Spitals Münsingen
Rund fünfhundert Menschen haben am Samstagmorgen, 29. April, mit einer Solidaritätsaktion gegen die Schliessung des Spitals Münsingen protestiert. Zur Kundgebung aufgerufen hatte die SVP Mittelland-Süd. Die SP Münsingen hat sich dem Aufruf angeschlossen. Es gilt, für die medizinische Grundversorgung in einem Einzugsgebiet von 60'000 Einwohner:innen zusammenzustehen. Wenn Notfallstation, Rettungsdienst und eine stationäre Versorgung wegfallen, bedeutet dies deutlich längere Wege und Reaktionszeiten sowie eine zusätzliche Belastung der Hausärzte im Aaretal sowie der Spitäler in Bern und Thun. Die sind bereits heute häufig am Anschlag. Wir meinen: Eine Schliessung macht sowohl gesundheitspolitisch als auch wirtschaftlich keinen Sinn.
SP-Gemeinderätin Gabriela Krebs zum Plan, das Spital in Münsingen zu schliessen
Schliessung des Spitals Münsingen - das falsche Rezept
Die Insel-Gruppe will das Spital Münsingen per Ende Juni schliessen. Die SP Münsingen und ihre Nachbarsektionen meinen: Das wird die bereits heute bestehende Überlastung der Hausarztpraxen und Notfallstationen verschärfen und die Grundversorgung der Region gefährden. Wir unterstützen daher die Initiative einer Gruppe von Belegärzten, die das Spital kaufen und weiter betreiben wollen.
> gemeinsame Medienmitteilung der SP Sektionen Münsingen, Wichtrach, Rubigen und Konolfingen
Themengruppe Klima verteilt Flyer zum Klimaschutzgesetz
Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweizer Bevölkerung über das Klimaschutzgesetz ab. Am 1. April (kein Scherz!) warben am Bahnhof in Münsingen Mitglieder der SP, der Grünen und des Klimastreiks für ein JA zum Gesetz. Innert eineinhalb Stunden wurden 500 Flyer verteilt und viele angeregte Gespräche geführt. Organisiert hatte die Aktion die Themengruppe Klima der SP Münsingen.
> mehr zur Themengruppe Klima
> mehr zum Klimaschutzgesetz
> kostenlose Stofftasche der SP zum Klimaschutzgesetz bestellen
Marco Baumann vom Verein "Hindernisfrei durch Münsingen" erhält die Münsinger Medaille
Der Rollstuhlfahrer Marco Baumann setzt sich unermüdlich dafür ein, dass Münsingen für Menschen mit körperlichen Einschränkungen hindernisfrei wird. Dafür nimmt er in Kauf, dass er manchen Leuten auf die Nerven gehen muss. Für sein Engagement wurde der Präsident des Vereins "Hindernisfrei durch Münsingen" am 10. Februar 2023 mit der Münsinger Medaille ausgezeichnet. Im Artikel auf Bern Ost ist unter anderem erwähnt, wie Marco Baumann sich zusammen erfolgreich mit der SP für eine hindernisfreie Toilette im neuen Coop am Dorfplatz eingesetzt hat. Marco Baumann meint dazu: "Das ist ein wahnsinniger Erfolg für die SP und für mich als Vereinspräsidenten."
Dreikönigsaktion der SP Münsingen
Die Sozialdemokratische Partei Münsingen verteilte am frühen Morgen des 6. Januar am Bahnhof kleine Königskuchen mit der Botschaft: «Wir sind die Lobby der Menschen, nicht der Könige». Wir freuen uns, auch in diesem Jahr wieder Politik für die gesamte Bevölkerung statt nur für ein paar Privilegierte zu machen und wünschen allen ein gutes und gesundes 2023.
Umwelt-Gemeinderating: Erfreulicher 3. Platz für Münsingen - Potential vor allem noch bei der Mobilität
Die SP Münsingen ist sehr erfreut darüber, dass die Gemeinde Münsingen den dritten Rang beim Berner-Umwelt-Gemeinderating erzielen konnte. Die vom WWF und vom VCS Bern durchgeführte Analyse wertet die bisherigen Anstrengungen der Gemeinde Münsingen als sehr positiv. Wir freuen uns über das Erreichte.
Schaut man aber etwas tiefer in die Analyse, so tauchen zum Teil überraschende Schwachpunkte auf. Obwohl sich unsere Gemeinde „Veloville“ nennt, liegen wir gerade im Bereich Fuss- und Veloverkehr rund 20 % unter dem Durchschnitt. Um dieses Rating zu verbessern, engagiert sich die SP Münsingen für ein gut durchdachtes Veloverkehrsnetz mit zusätzlichen Velowegen und regt die Teilnahme von Münsingen an zukunftsweisenden Mobilitätsexperimenten an.
Auch der öffentliche Verkehr liegt wesentlich unter dem Durschnitt. Da sehen wir von der SP Münsingen den Ausbau der Bus-Verbindungen am Abend, an den Wochenenden und in die Ortsteile Trimstein und Tägertschi als oberste Priorität.
Weitere Schwächen weist unsere Gemeinde bei der Energieeffizienz der gemeindeeigenen Bauten auf. Wir sind der Meinung, dass nötige Umbauten und Renovationen immer auch zu einer wesentlichen Verbesserung der Energieeffizienz genutzt werden sollen. Die Gemeinde Münsingen kann hier ein Vorbild sein und Private bei der Steigerung der Energieeffizienz aktiv unterstützen.
> Medienmitteilung der SP Münsingen
> Medienmitteilung der Gemeinde Münsingen
> Studienbericht Umwelt-Gemeinderating im Kanton Bern
Bald geht es vorwärts mit der Dorfplatz-Gestaltung
Noch sieht der neue Dorfplatz grau und etwas trostlos aus. Bald soll es aber mit der Gestaltung losgehen, jedenfalls als Zwischenlösung, bis dann auch die Zukunft des Areals des alten Coop klar ist.
Die SP Münsingen setzt sich dafür ein, dass der Platz für die Bevölkerung zu einem zentralen Ort mit guter Aufenthaltsqualität und vielen Begegnungsmöglichkeiten wird. Angesichts der Klimaerwärmung ist es wichtig, dass genügend Platz für grosse Bäume vorhanden ist (Schattenspender, Abkühlung durch Verdunstungsleistung). Ein besonderes Augenmerk gilt geeigneten Spuren für den Langsamverkehr. So wird das Konfliktpotenzial zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmer:innen minimiert.
> Stellungnahme der SP Münsingen zur Neugestaltung Dorfzentrum
> Projektseite der Gemeinde
SP-Gemeinderätin eröffnet die Veloeinstellhalle beim Bahnhof
In einem feierlichen Akt eröffnete am 31. März 2022 die SP-Gemeinderätin Thekla Huber gemeinsam mit dem Gemeindepräsidenten Beat Moser (Grüne) und dem Ex-Gemeinderat Andreas Kägi (FDP) die "Velostation Dorfmatt" im Beisein der Bevölkerung. Ab sofort ermöglichen die rund 600 Veloabstellplätze in der Einstellhalle ein rasches und bequemes Umsteigen vom Velo auf die Bahn. Die Einstellhalle verfügt auch über Ladestationen für E-Bikes, abschliessbare Fächer für beispielsweise Velohelme und sogar über eine Reparaturstation. Damit wird Münsingen seiner selbst gewählten Bezeichnung "Veloville" wieder ein Stück weit mehr gerecht.
Gabriela Krebs und Linus Schärer in den Grossen Rat!
Am 27. März 2022 finden Grossratswahlen statt. Nach dem Erfolg bei den letztjährigen Gemeindewahlen tritt die SP Münsingen im Wahlkreis Mittelland-Süd mit zwei bestens ausgewiesenen Kandidaturen an:
Gabriela Krebs, Münsinger Gemeinderätin sein 2018, kandidiert zusammen mit ihrem Parteikollegen und Parlamentsmitglied Linus Schärer. Inhaltlich wollen Sie mit Hirn, Herz und Hartnäckigkeit folgende Ziele in Bern einbringen:
- Ausbau und Professionalisierung der frühen Förderung (chancengerechtere Bildung)
- effiziente und sichere Fuss-, Velo- und E-Bikeverbindungen
- Steigerung der Attraktivität von Freiwilligenarbeit und Stärkung des Vereinswesen
- Aufwertung von bezahlter und unbezahlter Care-Arbeit (Pflege und Betreuung)
- Energiewende mit Mut und Entschlossenheit sozialverträglich vorantreiben
> Erfahren Sie mehr über unsere beiden Kandidierenden und ihre Vorstellungen
SP-Grossrats- und Regierungsratskandidierende im Kontakt mit der Bevölkerung
Unsere Kandidat:innen für den Grossen Rat nehmen im Kontakt mit der Bevölkerung die Anliegen ernst, diskutieren sie und verschaffen ihnen eine Plattform. Partizipation ist ein entscheidendes Puzzle-Teil für die Lebensqualität in unserem Kanton. Sie schafft Solidarität und ermöglicht Fortschritt. Damit "die da oben" eben nicht einfach machen können, was sie wollen.
Darum: bei den kantonalen Wahlen am 27. März 2022 SP-Leute wählen! Deine Stimme macht es möglich.
Neues Co-Präsidium für die SP Münsingen
Die Hauptversammlung der SP Münsingen hat am 17. Februar Martin Schütz und Beat Sommer zum neuen Co-Präsidium der Sektion gewählt.
Martin leitete diese schon seit 2020 zusammen mit Christoph Meier. Zuvor war er sechs Jahre Vorstandsmitglied und zwei Jahre Fraktionspräsident. Martin wird sich vor allem um die politischen Belange der SP-Ortspartei kümmern.
Beat Sommer wohnt mit seiner Familie seit rund 10 Jahren in Münsingen. Der Erfolg der SP bei den Gemeindewahlen hat ihn motiviert, aktiv in der Sektion mitanzupacken. Partizipation und Bürger:innennähe sind im wichtig. Beat nimmt vor allem die organisatorischen und administrativen der parteiinternen Arbeit wahr.
Ein besonderer Dank geht an Christoph Meier. Er leitete während den letzten zwei Jahren den Verein gegen innen mit seinem riesigen Erfahrungsschatz und viel Elan.
> zur Medienmitteilung
Nanu? Wie komme ich denn da mit dem Rollator hoch? ...
... fragte sich kurz vor Weihnachten ein aufmerksames und engagiertes Mitglied der SP Münsingen. Die Personenunterführung Nord beim Haueter erhielt im Zuge der laufenden Bauarbeiten beim Bahnhof Münsingen eine Treppe an Stelle der bisherigen Rampe. Irgendwie war in der Planung ein Fehler passiert und dieser Abschnitt war nun plötzlich mit Kinderwagen oder Rollstuhl nicht mehr passierbar.
Sektionsmitglied Roland Beeri handelte subito und machte auf die Situation aufmerksam. Die Gemeinde hat reagiert und eine Lösung gefunden, wie sie in ihrer Mitteilung vom 18. Januar schreibt. Ab Ende März sollte die Treppe weg sein und die Unterführung wieder wie gewohnt passierbar.
> zur Medienmitteilung der Gemeinde
Wahlerfolg für die SP!
Gabriela Krebs, Thekla Huber
Linus Schärer, Heinz Malli, Antoinette Rast,
Andrea Müller Merky, Martin Schütz, Doris Rüger Ulrich
Der Tag der Gemeinderats- und Parlamentswahlen wurde für die SP Münsingen zum Freudentag: Es gelang der Partei im Gemeinderat einen zweiten Sitz zu erobern.
Für die SP Münsingen sind 2022-2025 im Gemeinderat:
Gabriela Krebs (bisher)
Thekla Huber (neu)
Im siebenköpfigen Gemeinderat besetzen neu die Grünen und die SP zusammen 4 Sitze und verfügen so über eine Mehrheit.
Im Parlament gelang es, die vor vier Jahren gewonnen 6 Sitze zu halten. Dies obwohl die Grünliberalen kräftig zulegen konnten (von 2 auf 6 Sitze) und dabei sowohl die Grünen, die EVP, die FDP als auch die SVP einen Sitz verloren.
Für die SP-Fraktion sind 2022-2025 im Parlament:
Linus Schärer (bisher)
Heinz Malli (parteilos, bisher)
Antoinette Rast (bisher)
Andrea Müller Merky (neu)
Martin Schütz (bisher)
Doris Rüger Ulrich (neu)
> zu den Resultaten der Gemeindewahlen
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimme gegeben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Wir werden unsere seriöse politische Arbeit der letzten vier Jahren im Dienste und gemeinsam mit der Bevölkerung fortsetzen und dabei auch ein besonderes Augenmerk auf die Situation von benachteiligten Menschen haben.
Viele Menschen haben uns in diesem Wahljahr auf irgendeine Weise unterstützt und damit zu diesem Wahlerfolg beigetragen: Sie diskutierten am Wahlprogramm und an den Wahlslogans mit, haben Flyer und Abstimmungszeitungen verteilt, bei einem Stand oder einer Veranstaltung mitgeholfen, ihr Umfeld mobilisiert oder unseren Wahlkampf mit einer Spende unterstützt. Ihnen gebührt ein besonders HERZLICHES DANKE!
Warum brauchen wir Natur in der Stadt?
Die SP Münsingen hatte für den 6. November zu einem Rundgang eingeladen zum Thema "Biodiversität und klimaangepasste Stadtentwicklung".
Rund 40 Personen folgten den interessanten und anschaulichen Erklärungen vom Münsinger Naturgartenfachmann Simon Bolz
und vom Stadtklimatologen Dr. Moritz Gubler von der Universität Bern.
Sie erfuhren unter anderem mehr zu den Auswirkungen der Bäume in der Schlossallee auf unser Wohlbefinden und über Möglichkeiten, wie den negativen Folgen der steigenden Temparaturen im Sommer gezielt begegnet werden kann.
> ausführlicher Bericht zum Rundgang (1 Seite)
Wir versprechen: Die SP Münsingen wird auch in der neuen Legislatur ein besonderes Augenmerk auf Aspekte der Biodiversität und auf die Auswirkungen des Klimawandels auf der Ebene der Gemeinde haben.
Auch darum: Die Liste 2 ist bei den Gemeindewahlen vom 28. November eine gute Wahl.
Parlaments- und Gemeinderatswahlen: Die SP setzt auf Kontinuität und auf Junge
Die SP Münsingen tritt einerseits mit einem bewährten Team und zudem mit jungen Kräften zu den Gemeindewahlen an. Mit ihnen will die Partei gemeinsam mit der Bevölkerung die Lebensräume in Münsingen gestalten.
> Zu Portraits der Kandidatinnen und Kandidaten
> Dafür stehen wir ein
Die bisherige Gemeinderätin der SP, Gabriela Krebs aus Trimstein, tritt nach einer Amtsperiode zur Wiederwahl an. Sie richtet als Ressortleiterin Abteilung Soziales und Gesellschaft ihren Fokus auf eine Gemeindestruktur, welche den Bedarf aller Einwohnenden berücksichtigt. Ihr Motto lautet entsprechend «Eine Kette ist nur so stark wie ihr schwächstes Glied». Zusätzlich für den Gemeinderat kandidieren die aktuellen Parlamentsmitglieder Thekla Huber (Gemeindeparlamentspräsidentin im Jahr 2020) und Martin Schütz. Das Trio ergänzt Peter Baumann, ehemaliger Gemeindepräsident von Trimstein bis zur Fusion mit Münsingen.
Für das Parlament kandidieren mit Thekla Huber (Co-Fraktionschefin), Antoinette Rast, Martin Schütz (Co-Parteipräsident), Linus Schärer (Co-Fraktionschef) und Heinz Malli (parteilos) fünf der Bisherigen erneut. Für frischen Wind sorgen drei junge Kandidierende: Es sind dies Guy Déverin und David Klingenbeck als Doppelmitglieder JUSO/SP sowie der parteilose Oliver Schweizer. Alle drei sind jünger als 22 Jahre. Andrea Müller Merky, Roland Kaderli, Barbara Heuberger, Andrea Ricci, Doris Rüger Ulrich, Peter Furler und Gabriela Krebs vervollständigen die Liste.
Die SP Münsingen will mit der Bevölkerung in den nächsten Jahren Lebensräume gemeinsam gestalten. Insbesondere soll genügend und vielseitiger Raum für die Jugend, die Kultur, die Begegnung, die Natur und die Entwicklung eingeräumt werden. Der Plan der SP für Münsingen beinhaltet unter anderem einen attraktiven Dorfplatz mit Markthalle für lokale Anbieter am Standort des alten Coop. Der Bau einer kostengünstigen Mehr-Generationen-Wohnbausiedlung auf dem gemeindeeigenen Perimeter "Underrüti" zählt zu wichtigen Zielen der Partei. Die SP unterstützt in vielen Teilen die laufende Ortsplanungsrevision. Längerfristig will die Partei die Erweiterung des Schulraums sowie die Planung einer neuen Dreifachsporthalle vorantreiben.
Besondere Aufmerksamkeit schenkt die SP weiterhin der Lebensqualität von älteren, beeinträchtigten und benachteiligten Menschen. Ganz nach dem Motto: Vielseitiger und sicherer Lebensraum in Münsingen für alle statt für wenige.
SP-Fraktion ermöglicht KulturLegi auch in Münsingen
Das Münsinger Parlament hat am 16. September 2021 das SP-Postulat zur Kultur-Legi erheblich erklärt. Der Entscheid fiel einstimmig. Der Gemeinderat hat an der Sitzung vom 20. Oktober 2021 den Beitritt als Partnergemeinde bei der «KulturLegi» beschlossen. Die Einwohner:innen haben ab dem 1. Januar 2022 die Möglichkeit, einen Ausweis der KulturLegi zu beantragen.
Die KulturLegi bietet Menschen mit schmalem Budget Vergünstigungen bei kulturellen Veranstaltungen, Sport- und Bildungsangeboten und im Gesundheitsbereich. Mit der KulturLegi können so auch Menschen mit wenig Geld am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.
Im Kanton Bern besitzen aktuell rund 8400 Personen eine KulturLegi. Über 600 Anbieter gewähren gegen Vorweisen der KulturLegi einen Rabatt. Über 90 Gemeinden haben mit der KulturLegi Kanton Bern einen Vertrag. Die SP-Fraktion findet: Der Beitrag von jährlich 60 Rappen pro Einwohnerin und Einwohner der Gemeinde ist eine überaus sinnvolle Investition.
> Postulat „KulturLegi“
Biodiversität: Parlament nimmt Postulat der SP und Grünen Münsingen an
«Die Biodiversität in der Schweiz ist in einem unbefriedigenden Zustand und schwindet weiter. ... Die Hälfte aller beurteilten einheimischen Arten sind bedroht oder potenziell gefährdet», hält der Bundesrat im Umweltbericht 2018 fest.
Auch die Gemeinde Münsingen will im Rahmen der Ortsplanungsrevision (Münsingen 2030) die Biodiversität fördern. Vorgesehen ist unter anderem, ein kommunales Biodiversitätskonzept zu erstellen. Um ein seriöses und systematisches Vorgehen zu sichern, haben SP und Grüne dazu gemeinsam ein Postulat eingereicht: Es verlangt, dass potentielle zu fördernde Lebensräume auf dem Gemeindegebiet erfasst werden. Im Sinne von gelebter Partizipation können sich naturinteressierte Personen an der Erstellung beteiligen. Dieses Inventar kann die Grundlage für das zu erstellende Konzept bilden. Das Parlament hat dieses Postulat an seiner Sitzung vom 16. September 2021 als erheblich erklärt. Leider nicht angenommen hat es hingegen ein zweites Postulat, das die Einrichtung einer Fachgruppe Natur und Landschaft forderte.
> Postulat Lebensrauminventar
SP sagt "Ja, aber" zur Ortsplanungsrevision: Für ein moderates Wachstum, aber mit Qualität
Münsingen ist ein attraktiver Standort. Die Nachfrage nach Wohnungen wird daher hoch bleiben. Ohne moderate Erweiterung von Bauzonen wird das Angebot knapp, was auf dem freien Wohnungsmarkt zu höheren Preisen führt. Die SP stellt sich daher nicht grundsätzlich gegen ein Wachstum. Wichtiger als die Frage wo und wie hoch gebaut werden darf, sind aber qualitative Aspekte: Es braucht geeigneten Wohnraum für alle, also auch beispielsweise für junge Familien, Studierende, Betagte. Daneben sind öffentliche Räume wichtig, die zur Begegnung einladen. Genügend Grünflächen respektive Bäume sorgen für ein gutes Mikroklima im Siedlungsgebiet und beeinflussen die Lebensqualität wesentlich. Peter Baumann, SP-Kandidat für das Gemeindepräsidium und Mitglied der Planungskommission, betont die Wichtigkeit partizipativer Prozesse in der Planung und Umsetzung von Bau- und Gestaltungsvorhaben: „Direkt Betroffene wissen häufig am besten, was sie benötigen und wie sie das Zusammenleben attraktiv gestalten können. Wo dies sinnvoll ist, wird sich die SP daher dafür einsetzen, dass die Bevölkerung bei der Planung einzelner Areale und Überbauungen mitgestalten kann.“
Am 15. April 2021 startete die Gemeinde Münsingen die Auflage zur Ortsplanungsrevision Münsingen 2030 (OPR). Die SP steht grundsätzlich hinter der OPR, erwartet aber vom Gemeinderat, dass gewisse Teile des Gemeindebaureglements (GBR) dem Parlament in gesonderten Vorlagen zum Beschluss vorgelegt werden.
> Zur Medienmitteilung im vollen Wortlaut
Die Akten zur Ortsplanungsrevision liegen bis 27. Mai 2021 bei der Abteilung Bau öffentlich auf. Sämtliche Dokumente können auch auf der Website der Gemeinde (www.muensingen.ch/opr2030) eingesehen werden.
Parlament heisst unsere zwei Postulate zu Sport- und Freizeitanlagen in Münsingen gut
Das Münsinger Parlament hat am 23. März 2021 zwei gemeinsame Postulate der SP und der Grünen gutgeheissen und an den Gemeinderat überwiesen. Mit dem ersten fordern wir für Münsingen ein Sport- und Freizeitanlagenkonzept. Das zweite will, dass das befristete Pumptrack-Angebot im 2021 fortgeführt wird.
Der Ball zur Umsetzung liegt nun beim Gemeinderat. Er muss sorgfältig prüfen, wie es um das Angebot, die Nachfrage, die Kapazitäten sowie die Qualität der Sport- und Freizeitanlagen in unserer Gemeinde steht. Konkret fordert die SP unter anderem eine breit abgestützte Bedarfsanalyse bei Schulen, Fachstellen, Vereinen, Kursveranstaltern und der Bevölkerung (Individualsport). Aus den Resultaten sind anschliessend der Handlungsbedarf und Massnahmen abzuleiten.
Ein Pumptrack ist ein wellenförmiger Rundkurs für Velo- Rollbrett- und Trottinettfahrende. Letzten Sommer stand eine mobile Pumptrack-Anlage auf der Schlosswiese. Die Besucherfrequenzen waren sehr erfreulich, das Interesse von Jung und jung Gebliebenen gross. Diese Erfolgsgeschichte soll nun weitergeführt werden.
Mitwirkung Münsingen 2030: Anliegen der SP mehrheitlich berücksichtigt
Zu den Planungsinstrumenten im Projekt Münsingen 2030 sind bei der Gemeinde total 209 Mitwirkungseingaben eingegangen. Der Gemeinderat hat viele Anregungen der SP von der Tendenz bestätigt oder gar neu in die Planung aufgenommen. Unter anderem wird nun auf eine Umzonung der Parzelle mit dem bestehenden Kindergarten Beundacker verzichtet. Die Parzelle bleibt somit für die öffentliche Nutzung reserviert und wird nicht in eine Wohnzone umgewandelt. Der Bahnhof wird endlich Unterführungen auch für den Veloverkehr kriegen. Bei diesen werden neue Veloabstellplätze erstellt. Und im Richtplan Energie ist neu die Unterstützung beim Aufbau von Eigenverbrauchsgemeinschaften in die Massnahmen integriert.
Weiterhin wachsam gilt unter anderem es beim preisgünstigen Wohnungsbau zu bleiben: Die von Gemeinde unterstützt diesen zwar grundsätzlich. Darüber, wie das Ziel am besten erreicht wird, gehen die Meinungen allerdings auseinander.
> Zusammenstellung der Forderungen SP Münsingen und der Antworten des Gemeinderates
> Medienmitteilung der SP Münsingen anlässlich der Eingabe der Stellungnahme im November 2019
Den ganzen Mitwirkungsbericht gibt es auf der Webseite der Gemeinde.
SP-Postulat zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung angenommen
Gegen den Antrag des Gemeinderates hat das Parlament an seiner Sitzung vom 12. Mai ein Postulat angenommen, mit welchem die Lichtverschmutzung in Quartier- und Nebenstrassen Münsingens verringert werden soll: Der Gemeinderat wird beauftragt, eine so genannten Potentialstudie auszuarbeiten. Diese soll aufzeigen, was mit intelligenter Steuerung, geeigneten Lichtquellen und intelligenten Lichtkonzepten bewirkt werden kann und welche Energieeinsparungen dadurch möglich sind.
Unser Fraktionsmitglied Heinz Malli hatte das Postulat erarbeitet und mit 12 Mitunterzeichnenden eingereicht. Der Gemeinderat war der Auffassung, dass die Gemeinde der Verringerung der Lichtemissionen bereits seit langer Zeit genügend Rechnung trage und die Studie nicht nötig sein. Jetzt muss er nochmals "a d'Seck"!
SP Münsingen - aktiv auch während der Coronakrise
Die SP Münsingen bleibt auch während der Coronakrise aktiv: Unterstützungsangebot für ältere Mitglieder, Vorbereitung der Traktanden der nächsten Parlamentssitzung (Entlastungsstrasse Nord; Umnutzung und Erweiterung Turnhalle II im Rebacker). Und am 22. April fand erstmals in der Geschichte der Sektion eine Vorstandssitzung per Video statt. Haupttraktanden waren das Freizythuus, die Vorbereitung der nächsten Parteiversammlung und die Planung des SPecht 2020.
Linus Schärer, Martin Schütz, André Kaiser Huber,
Gabriela Krebs, Christoph Meier, Jürg Stähli
(nicht auf dem Bild: Elisabeth Striffeler)
SP wirkt mit bei Münsingen 2030
Ortplanungsrevision: Die SP Münsingen setzt sich in der Mitwirkung zu Münsingen 2030 entschieden für eine gute Wohn- und Lebensqualität für ALLE Bevölkerungsgruppen ein: Das bedeutet unter anderem die Förderung von preisgünstigem Wohnraum, sichere und attraktive Veloverbindungen, genügend Zonen für öffentliche Nutzung und der Einsatz für einen nachhaltigen Umgang mit Energie und Grünflächen.
> Medienmitteilung der SP Münsingen
> Die vollständige Mitwirkung im Wortlaut
Die SP Münsingen nimmt Stellung zur Sanierung Ortsdurchfahrt
Die SP Münsingen begrüsst die Projektänderungen an der Sanierung Ortsdurchfahrt. Sie weist dabei auf konkrete Punkte hin, die für Sicherheit des Velo- und des Fussverkehrs entscheidend sind. > Die Stellungnahme im Worlaut
Öffentliche Infoveranstaltung mit Podiumsdiskussion zur Trinkwasser- und zur Gletscherinitiative
am Mittwoch, 28. August in der Aula Schlossmatt, Münsingen
Sind die Gletscher noch zu retten?
Subventionieren wir unsere eigene Wasserverschmutzung?
Zwei Initiativen geben Gegensteuer: Die SP und die Grünen Münsingen luden die Bevölkerung ein, sich über die Trinkwasser- und über die Gletscherinitiative informieren zu lassen. Für einen gut besuchten und interessenten Abend sorgte nicht zuletzt das hochkarätig besetzte Podium (zum Vergrössern auf das Bild klicken):
Hans Stöckli macht auf seiner Tour de Berne am 21. August Halt in Münsingen
Unser Ständerat Hans Stöckli fährt auf seiner "Tour de Berne" am 20./21. August mit dem E-Bike und vielen UnterstützerInnen von Magglingen via Burgdorf nach Thun. Dabei macht er am Mittwoch, 21. August von 11:00 - 12:00 auch Halt auf dem Dorfplatz vor dem neuen Coop in Münsingen. Der Anlass steht unter dem Motto "Die SP redet mit den Menschen und nicht über sie".
SP-Parlamentarierinnen fordern Gratis-Ortsbus für über 65jährige
AHV-Rentnerinnen und AHV-Rentner leben häufig in bescheidenen Verhältnissen. In der Schweiz kommen rund 14% nicht ohne Ergänzungsleistungen über die Runden. Es besteht die Gefahr, dass sie weniger am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und unter Einsamkeit leiden. Unsere beiden SP-Parlamentarierinnen Elisabeth Striffeler und Thekla Huber-Kaiser geben Gegensteuer: Sie verlangen in einer Motion, dass Münsingerinnen und Münsinger über 65 gratis den Ortsbus benützen dürfen. Das Parlament wird am 5. November 2019 über die Motion beraten.
Motion für bezahlbaren Wohnraum
In Münsingen bezahlbare Wohnungen zu finden, wird zunehmend schwieriger. Die Wohnkosten verschlingen einen immer grösseren Teil des Haushaltsbudgets. Mit einer Motion für bezahlbaren Wohnraum tritt die SP Münsingen diesem Trend entgegen. Mit der Motion will die SP erreichen, dass die Gemeinde Münsingen den preisgünstigen und qualitativ hochwertigen Wohnungsbau fördert.
Am Donnerstag, 7. März 2019 fand um 19:00 in der Aula Schlossmatt ein Informationsanlass zum Thema "Wohnbaupolitik in Münsingen" statt. Im Anschluss daran hat die SP Fraktion am 15. März eine überarbeitete Motion eingereicht. Der Gemeinderat hat dank der SP den Handlungsbedarf erkannt und in einer ersten Stellungnahme bekräftigt, dass er die Zielsetzung des gemeinnützigen Wohnungsbaus unterstützt. Er will diesen mit Anreizen fördern. Am Dienstag, 5. November wird das Parlament über die Motion diskutieren und abstimmen.
Dreiköniginnentag
Frauen erhalten im Schnitt 40% tiefere Renten als Männer. Sie kümmern sich öfter unbezahlt um die Kinder und den Haushalt. Und auch in Politik und Wirtschaft sind sie massiv untervertreten. Statt Dreikönigstag feiert die SP Münsingen deshalb am 7. Januar den Königinnentag und verteilt am Bahnhof Königinnenküchlein an die die Passantinnen. Damit es diesen Tag in Zukunft nicht mehr braucht, setzt sich die SP konsequent für Gleichstellung ein.
Klicken Sie auf das Bild, um es grösser zu sehen.
"Münsingen 2030": Wachstum Münsingens darf nur unter klaren Rahmenbedingungen und mit Qualität erfolgen
Seitens SP Münsingen nahmen mehrere Mitglieder an den Workshops teil. Anhand der Inputs der Teilnehmenden ist klar, dass das Feld von reiner Zonenplanung geöffnet werden muss. Kreative Ansätze sowie handfeste und verbindliche Qualitätsanforderungen sind zwingend nötig. Dazu gehören etwa die Förderung von
- Lebensqualität, z.B. dank Gestaltung von Frei- und Bewegungsräumen, öffentlichen Plätzen
- Langsamverkehr (Fussgänger und Velo)
- Münsingen als regionales Zentrum (ohne unbedingt bevölkerungsmässig wachsen zu müssen)
- Abfederung des Klimawandels (Hitzeinseleffekt in Städten), Bewältigung von häufiger auftretenden Extremwetterereignissen (Kanalisation Unterdorf, genügend Sickerflächen welche nicht überbaut sind)
- Ansiedelung von Familien und jungen Leuten
- gesellschaftlich durchmischtem Wohnen
- Münsingen als Wirtschaftsstandort: Schwerpunktbildung, ev. Anreize für pop-up-Firmen
- der Nutzung und Instandhaltung gemeindeeigener Bauten / Gebäude
- Naherholungsgebieten inkl. Perimeter Aare sowie dessen Ausbau
- Wohnbaugenossenschaften und alternativen Wohnformen, insbesondere auch für SeniorInnen
- Mobilitätskonzepten, mit dem Ziel der Stärkung des öffentlichen Verkehrs und einer stärkeren Beschränkung von Parkplätzen pro Wohnung
In einem nächsten Schritt geht es darum, die offiziellen Berichte und die erarbeiteten Grundsätze des Gemeinderates abzuwarten, dann zu analysieren und in der Mitwirkung aktiv zu beurteilen.
Die Mär der hohen Steuerbelastung in der Schweiz
Mitwirkung Entwicklungsgebiet Bahnhof West
Richtplan Bahnhof West
Grundsätzlich begrüssen wir eine neue Querung für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende. Die Lage südlich des Busbahnhofs halten wir jedoch nicht für richtig. Statttdessen ist eine Querung weiter nördlich anzustreben.Mit einer Bahnunterführung auf Höhe Bushof würde das Umsteigen auf den ÖV wesentlich attraktiver. Diese Querung müsste genügend breit sein. Sie könnte gleichzeitig von Velofahrenden und Fussgängerinnen und Fussgängern genutzt werden. Zudem müsste sie über einen behindertengerechten Aufgang zu den Perrons verfügen.
Der vorliegende Richtplan deckt den Aspekt der öffentlichen Nutzung, des Erholungsraums und der attraktiven Plätze zu wenig ab. Eine öffentliche Nutzung sollte auch "hinter" der Kante auf der Innenseite der Baufelder möglich sein. Diese sind vor Schienen- und Strassenlärm geschützt und weisen so ideale Voraussetzungen zum Verweilen und sich Begegnen auf.
Das Quartier ist optimal mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen. Daher sind Konzepte für ein verkehrsarmes Quartier detailliert zu prüfen. Diese besonderen Verhältnisse erlauben eine autoarme Planung mit max. 0.3 - 0.5 Parkplätze pro Wohnung.
Überbauungsordnung „Zentrum Bahnhof West“ UeO q
Auf die Bedürfnisse des Langsamverkehrs ist gebührend Rücksicht zu nehmen. Wir unterstützen die Erweiterung des Angebots an Veloabstellplätzen. Der Zugang zu den Veloabstellplätzen muss sowohl von der Sägegasse als auch vom Dorfmattweg möglich sein. Die Erschliessung über die bestehende Bahnunterführungsrampe ist dafür nicht tauglich. Diese Rampe ist zu schmal.
Die Erstellung eines Busperrons auf der Bahnhof-West-Seite ist sehr sinnvoll. Warum dieser Umsteigebushof nur zum Aussteigen funktionieren soll, ist schwer verständlich.
Mit der Bahnquerung im Bereich des Bushofs entstünde eine direkte Verbindung. Wenn westlich der Bahn, direkt bei dieser Unterführung, eine Bushaltestelle geschaffen würde, wäre das Umsteigen auf andere Busse via diese Querung sehr einfach.
Der Bus könnte somit im unteren Dorfteil fahren, ohne den Bushof und die Bahnhofstrasse zu belasten.
Die Ueberbauungsordnung definiert zwar eine optimale Raumnutzung aber nicht die Merkmale für attraktive Zonen zum Verweilen und sich Erholen. Für die Erhöhung der Aufenthaltsqualität entlang der Industriestrasse reichen ein gemischte Nutzung und ein paar Bäume allein nicht aus (siehe Bahnhofplatz Ost). Da braucht es detailliertere Vorgaben. Wir schlagen vor, diese zusammen mit Fachkräften für Stadtentwicklung zu erarbeiten und in die UeO q zu integrieren.SP Münsingen mit neuem Web-Auftritt